Fördermittel zum Breitbandausbau für den Landkreis Meißen
23,5 Mio. Euro für schnelles Internet im ganzen Landkreis
Der Landkreis Meißen hat gestern den Zuwendungsbescheid für Fördermittel zum Breitbandausbau erhalten. Rund 23,5 Mio. Euro kommen aus dem Förderprogramm zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur.
Bei dem Projekt investiert der Landkreis Meißen antragsgemäß in die Erschließung von rund 3.000 unterversorgten Adressen in Coswig, Diera-Zehren, Ebersbach, Großenhain, Hirschstein, Käbschütztal, Lampertswalde, Lommatzsch, Meißen, Moritzburg, Niederau, Nossen, Priestewitz, Radebeul, Radeburg, Riesa, Schönfeld, Strehla, Thiendorf und Weinböhla. Zu diesen Adressen zählen auch 51 Schulen, fünf Krankenhäuser und über 700 Unternehmen in 33 Gewerbegebieten. Insgesamt 20 Kommunen beteiligen sich an dem Projekt und haben dazu Kooperationsverträge mit dem Landkreis geschlossen.
Es handelt sich um ein Projekt zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke bei privatwirtschaftlichen Betreibern von Breitbandinfrastrukturen. Private Telekommunikationsunternehmen erschließen Städte und Gemeinden bzw. Teile von diesen nur dann mit schnellem Internet, wenn sich dies wirtschaftlich für sie rechnet. Dies trifft auf 68 Prozent der rund 67.000 Adressen im Landkreis Meißen zu, die bereits über Breitbandzugänge verfügen.
Für aus privatwirtschaftlicher Sicht unwirtschaftliche Adressen können Kommunen und Landkreise über Förderprojekte die Erschließung übernehmen. Dazu haben sich der Landkreis Meißen und die Städte und Gemeinden entschlossen. Schnelles Internet ist nicht nur im privaten Bereich eine für viele Tätigkeiten gewohnte Ressource. Insbesondere für eine moderne und digitale Schulausbildung und effizientes Arbeiten in Firmen und Unternehmen ist ein Breitbandanschluss unerlässlich und nicht selten Kriterium für eine Ansiedlung oder Unternehmensgründung.
Von diesen Möglichkeiten sind im Landkreis Meißen rund 21.400 Adressen nach eigenwirtschaftlicher Erschließung durch private Unternehmen ausgeschlossen, wobei drei Prozent mittlerweile gefördert erschlossen sind. Von den noch rund 19.400 Adressen ohne schnelles Internet werden 3.000 mit den jetzt zugesagten Fördermitteln für den Landkreis mit Breitbandzugängen erschlossen. Für die anderen Adressen existieren bereits eigene geförderte Projekte der Kommunen.
Die Mittel aus dem nun eingegangenen vorläufigen Förderbescheid decken 60 Prozent der Gesamtkosten in Höhe von rund 39,1 Mio. Euro. Weitere 30 Prozent der Kosten wird der Freistaat Sachsen in Kofinanzierung übernehmen, zehn Prozent sind Eigenanteil des Landkreises Meißen.
Der weitere Zeitplan sieht vor, im ersten Quartal 2021 ein Telekommunikationsunternehmen mit dem Ausbau zu beauftragen. Dazu startet jetzt zeitnah eine europaweite Ausschreibung. Der Baubeginn ist spätestens für das erste Quartal 2022 avisiert. Die schrittweise Netzübergabe soll dann in den folgenden drei Jahren erfolgen.
Das Landratsamt Meißen – Amt für Forst und Kreisentwicklung – hat in enger Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsförderung Region Meißen GmbH den Förderantrag erstellt und Ende 2019 eingereicht. Vorgeschalten war diesem ein Markterkundungsverfahren. Der Kreistag Meißen hatte in seiner Sitzung am 12. Dezember 2019 grünes Licht für den Antrag gegeben.